Kategorie: Arens

Landtag Kiel: Ordnungsruf beim Kinderparlament.

Sonderveranstaltung im Landtag unter dem Motto Kinderparlament. Der amtierende Landtagspräsident, Heinz-Werner Arens (SPD), nimmt teil und macht sich im Bilde anheischig, die jungen Teilnehmer altersentsprechend mit einer kleinen Hampelmannfigur zu unterhalten. Was ihm sofort einen Ordnungsruf des Sitzungspräsidenten und auch sonst böse Blicke einbringt. (1996).

Volksentscheid Rechtschreibreform in Schleswig-Holstein

Im Juli 1998, zur Zeit der Entstehung dieser Karikatur, bestand Unsicherheit über den Termin eines anzuberaumenden Volksentscheides über den Vollzug der Rechtschreibreform in Schleswig-Holstein. Die Entscheidung über die Festlegung des Termins lag beim Kieler Landtagspräsidenten Heinz-Werner Arens (SPD), hier dargestellt als Schlüsselfigur. Tatsächlich fand der Volksentscheid am 27.9.1998 statt, zeitgleich mit der Bundestagswahl, aus der Rot-Grün siegreich hervorging und nach der Gerhard Schröder (SPD) Bundeskanzler wurde. Der Volksentscheid ergab zum Entsetzen der Kieler Landtagsparteien eine gültige Mehrheit gegen die Einführung der Rechtschreibreform, also für die Beibehaltung der damals bestehenden Rechtschreibregeln. Am 17.9.1999, fast ein Jahr später, hob der Landtag in Kiel den Volksentscheid auf und setzte durch, daß die Rechtschreibreform gegen den dokumentierten Mehrheitswillen der Wähler im Land eingeführt wurde. Demokratie – nicht mehr als ein schöner Schein … und nicht weniger als eine schäbige Verhöhnung der Wähler und Steuerzahler. Angesichts der Seltenheit von Volksentscheiden in der BRD gibt es kaum ein sprechenderes Beispiel für die Wertlosigkeit des staatlichen Demokratieversprechens als diesen schleswig-holsteinischen Volksentscheid von 1998.