Kategorie: Buß

Klaus, klaust dem Klaus die Schau.

Stolz präsentiert der Landesinnenminister Schleswig-Holsteins, Klaus Buß (SPD), die Landeskriminalstatistik für das Jahr 2001: „Da bitte – Glanz und Glo …“. Aber nur bis hierhin, denn in diesem Moment hat der stellvertretender Fraktionsvorsitzende der CDU im Landtag, Klaus Schlie, ihm die Medaille vom Podest gerissen und weist mit spitzem Zeigefinger auf ihre Kehrseite. Kaum präsentiert – schon geklaut! Im Jahre 2009 sollte Schlie für knapp drei Jahre der Nach-nach-nach-Nachfolger von Buß im Amt des Innenministers werden, welches Buß gut fünf Jahre innehatte. (Karikatur von 2002).

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Kieler Regierungswechsel 2005.

Die scheidende Ministerpräsidentin Heide Simonis verläßt mit ihren Ministern Ralf Stegner (SPD), Klaus Müller (Grüne), Klaus Buß (SPD) und Anne Lütkes (Grüne) das Landeskabinett. Die Landeskasse wird besenrein an den neuen Regierungschef Peter Harry Carstensen (CDU) übergeben. Inzwischen hat dieser längst das gleiche Ritual hinter sich, die chronisch leere Landeskasse ist jetzt in der Obhut des Kabinetts Torsten Albig (SPD). (Karikatur von 2005).

Sicherheit: Jedes legt noch schnell sein Ei …

Oktober 2001: Die Landesregierung Schleswig-Holstein legt ein neues Sicherheitspaket … vor. Auf dem Ast drei Hühner, die ihre Vorschläge produzieren: Heide Simonis, Ministerpräsidentin, SPD, betont, Wähler von der Schill-Partei fernhalten zu wollen. Annemarie Lütkes, Justizministerin, Bündnis 90/ Die Grünen, denkt an neue Gesetze. Klaus Buß, Innenminister, SPD, strebt das Aufpäppeln der Polizei an. Der Vierte im Bunde, Finanzminister Claus Möller, SPD, tut sich schwer mit dem Eierlegen. Ein Hahn ist nun mal kein Goldesel.

Blaue Polizeiuniformen auf dem Wunschzettel.

Im Sommer 2004 gibt es in der Kieler Landespolitik eine Debatte um die Einführung neuer, farblich anders gestalteter Polizeiuniformen. Natürlich spielt dabei auch der Kostenfaktor und der knappe Haushalt eine Rolle. Ministerpräsidentin Heide Simonis (SPD) redet auf ihren Parteifreund, Innen- und Polizeiminister Klaus Buß ein, der mit tränenden Augen im playmobil-Polizeimodenkatalog 2004 blättert: „Klaus, ich hab’s dir doch erklärt – dieses Weihnachtsfest wird’s nichts und die nächsten auch nicht!“

Unter der Gentest-Fuchtel.

Der Fortschritt der Ermittlungstechnologie bedeutet immer auch das Eintreten neuer gesetzlich zwar nicht festgelegter, aber unausgesprochen wirksamer Zwänge für den Bürger. Wer sich bei einem Massengentest weigert, seine Gendaten preiszugeben, setzt sich Verdächtigungen aus, eine aufzuklärende Straftat decken zu wollen oder an ihr beteiligt gewesen zu sein. Ob die bei dieser Gelegenheit vom Staat gewonnenen Gendaten immer nur im Zusammenhang mit der Aufklärung eines Verbrechens verwendet und danach gelöscht werden oder ob stetig leistungserhöhte Speicher- und Datenverarbeitungstechnologien die Behörden dazu verleiten, Gendaten legal oder illegal auch anderen Zwecken zuzuführen, entzieht sich den Blicken des Bürgers. Weiterer Aspekt: Was passiert bei Fehlauswertungen der Gendaten? Wenn Fehler oder Böswilligkeiten beim Gentesten passieren und Getestete zu Unrecht als Täter identifiziert werden? Waren ein Beschuldigter oder sein Anwalt früher bei einer behaupteten Überführung durch Fingerabdruck im Zweifel in der Lage, Fingerabdrücke selbst noch einmal zu vergleichen und das Gericht gegebenenfalls auf Abweichungen hinzuweisen, ist ihnen eine vergleichbare persönliche Nachkontrolle im Falle der Gentest-Verfahren in aller Regel nicht mehr möglich. Der entscheidende Gentestungs-Vorgang spielt sich hinter Labortüren unter den Händen von Experten ab und gleicht insoweit einer Black Box. Auch die Interpretation des Ergebnisdiagramms bedarf der Fachkunde.

 Im Bild schwingt Innen- und Polizeiminister Klaus Buß (SPD) die DNA-Test-Keule. „Nun? Fühlen Sie sich nicht auch schon viel sicherer?“ Pflichtschuldige Antwort: „Sichersichersicher, selbstverständlich, stets zu Diensten …“ (2004).

Polizeifunk-Modernisierung.

Schleswig-Holsteins Innenminister Klaus Buß (SPD) kündigt ein neues flächendeckendes Polizeinachrichtensystem an, das die technisch veraltete Ausstattung der Polizei ersetzen soll. Es wird spekuliert, ob die neue Technologie schon mit dem R.A.U.C.H.-Verschlüsselungssystem arbeiten wird und ob auf Röhrengeräte verzichtet wird. Die politischen Rauchzeichen deuten indes daraufhin. (2002).

Polizeifunk-Modernisierung.

Der Kieler Innenminister Klaus Buß (SPD) trommelt für eine neue, zeitgemäße Funkausrüstung der Polizei, da die Ersatzteile für das in die Jahre gekommene alte System immer knapper werden. Die kommunikationstechnisch bestens ausgestattete Unterwelt gibt sich amüsiert: „Rührende Familienszene! Werd‘ ich gleich mal den Kollegen SMSen!“ (2003).