Kategorie: Fraktion

CDU Schleswig-Holstein. Auftakt zur Postenbrunft.

Die Parteiplatzhirsche der Nord-CDU beim Austragen ihrer Revierkämpfe. Von links nach rechts: Johann Wadephul, Peter-Harry Carstensen, Dietrich Austermann, Martin Kayenburg. Karikatur von 2002.

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Kunstflugstaffel Simonis probt über Holtenau.

Schleswig-holsteinische Politpiloten bei der Ausübung der Lufthoheit über die Ausbauplanung des Flughafens Kiel-Holtenau. Es geht um die Verlängerung der Startbahn um 18 Meter. An den Steuerknüppeln sieht man (mit Hut) Ministerpräsidentin Heide Simonis (SPD), den SPD-Fraktionsvorsitzenden im Landtag, Lothar Hay (Abwärtsflug), (in scharfer Linkskurve) den Umweltminister im Kabinett Simonis, Klaus Müller (Bündnis 90/ Die Grünen) sowie Wirtschafts- und Verkehrsminister Bernd Rohwer (SPD), nach Kollision mit Müller eine Tragfläche verlierend. „Diese rotgrüne Staffel hat’s einfach drauf …“ (2002).

CDU: Intrigenspiele auf dem Fraktionsflur.

Der CDU-Landesvorsitzende von Schleswig-Holstein, Johann Wadephul, wandelt durch die Flure der Fraktion seiner Partei im Kieler Landtag. Er wird dabei durch Türspione aus den Büros der Abgeordneten Kerssenbrock und Kayenburg beäugt, mit denen er gerade diverse Konflikte austrägt. Mit mahnend erhobenem Zeigefinger erklärt er: „Eure Spielchen sind nicht mein Fall, klar?!“. Im selben Moment öffnet sich vor seinen Füßen die nächste Falltür. (2001).

Intrigantenstadl Politik – im Kleinen wie im Großen.

Mit List und Tücke verstehen es die widerstreitenden Parteien, einander die Beschlusslage zu ihren Gunsten abspenstig zu machen. Hier geht es mal um die Frage, ob in Bad Oldesloe, Schleswig-Holstein, ein neuer Kunstrasenplatz eingezäunt werden soll oder nicht. Klau‘ die Kokosnuß – klassisches kommunalpolitisches Kinderspiel. (2013).

Bildungspolitik: Lehrer als Beamte oder als Angestellte?

Blitzsauberer Sparansatz, der auf dem Teppich bleibt: Grünen-Fraktionschef Karl-Martin Hentschel präsentiert seine haushaltsschonende Möblierung auf dem Landesetat-Teppich: den Beamten-Status-Stuhl für Lehrer. Allein, der Teppich liegt nicht flach, sondern türmt sich gebirgig. Blickdicht werden die Pensions-Folgekosten darunter abgeschirmt, die mit dem Beamtenstatus notwendig einhergehen. Freilich dauert es einige Zeit, bis die Beamten-Lehrer in den Altersruhestand wechseln und die Pensionsansprüche geltend machen, die ihnen nach dem Gesetz zustehen. Aber wenn es soweit ist, ist die Politikkarriere altersbedingt oder aus anderen Gründen sowieso längst zu Ende – um die dann richtig eintretende Geldknappheit möge sich eine andere Politikergeneration kümmern. Für den Moment aber gewinnt ein Politiker mit den Einsparungen, auf die im Bild stolz verwiesen wird, jenen Haushaltsspielraum, mit dem er Politik machen, das heißt: Stimmen kaufen kann. (2000).

Sparmaßnahmen im Kabinett Simonis.

Schleswig-Holsteins Ministerpräsidentin Heide Simonis (SPD) und der Fraktionsvorsitzende der SPD im Kieler Landtag, Lothar Hay, hantieren mit sperrigen Sparmaßnahmen auf engem Haushaltsraum. Aus der Korrekturbewegung heraus trösten sie die SPD-geführten Kommunen des Landes, denen sie mit ihrem Werkstück vor wenigen Augenblicken eine dicke Beule verpaßt haben, auf einfühlsame Genossen-Art: „Also – keine schlechten Gefühle, ne?“ Die Dynamik ihrer Sparplankorrekturen knallt indessen längst gegen den Kopf eines anderen Interessenträgers: den des Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Kieler Landesparlament, Karl-Martin Hentschel. Man tummelt sich im Polit-Kindergarten Kiel, seither mit wechselnder Besetzung freilich, im Kern aber bleiben die Gezänkspiele immer dieselben.  Diese Karikatur erschien im Jahre 2000.

Parlamentarismus: Phrase und Ritual.

Nachtsitzung im Landeshaus an der Kieler Förde. Der Landtag debattiert den Etat. Die Opposition beharrt auf Vorführung ihrer neuen Laser-Show und zelebriert die Liturgie, die jeder Opposition in jedem Parlament in jedem Land der Erde zukommt: „Der Haushalt ist schon jetzt Makulatur!“ Vollzogen wird er von der Regierung, die ihn vorgelegt hat, natürlich trotzdem, und deshalb ist die Aufführung eine reine Formalität – Gelichter zur Beeindruckung des außerparlamentarischen Publikums, das freilich nur tief gähnt – vor Müdigkeit, vor Langeweile, vor Verdrossenheit oder alles zusammen. Im Laserporträt der Fraktionschef der CDU und Oppositionsführer, Martin Kayenburg. (2003).