Kategorie: Grundgesetz

Meide die Marktplätze, den Zorn gegen dich und den Lärm. Halte deine verlogenen Reden in Hallen vor ausgesuchten Claqueuren.

 Hau ab … hau ab … hau ab … hau ab!

„Die Parteivorsitzende hält ihre Wahlkampfauftritte nur noch drinnen ab — wegen des schlechten Wetters!“

Karikatur aus dem Jahre 2017.

Get lost … get lost … get lost … get lost!

„As of now, the party chairwoman delivers her speeches during election campaign only indoors – because of the bad weather!“

Caricature as of 2017.

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Vermummungsverbot im Gottesstaat Merkeldeutschland: Wenn die Rechte der Bürger von der islamreligiösen Glaubwürdigkeit abhängen.

Politisch gewollt: Deutsche Polizei als Islam-Religionspolizei.

Wer darf in Deutschland öffentlich Gesichtsschleier tragen?

Allahu Akbar.
Unser Land. Unsere Regeln. AfD.
Verstoß gegen das Vermummungsverbot! Sofort mitkommen!

Karikatur aus dem Jahre 2017.

Ban on face coverings in the theocracy Merkel-Germany: When citizens‘ rights depend on islamreligious credibility.

Politically wanted: German police as an Islamic religious police.

Who is allowed to wear face veils publicly in Germany?

Police.
On posters: -Allahu Akbar.
– Our country. Our rules. AfD (New German party which opposes most positions of long-established political parties in Germany and is therefore well-hated by them).
Balloons: „Violation of the ban of face coverings!“ „Come along immediately!“

Caricature as of 2017.

Karikaturen vom 26. Juni 2017.

Nacktheit auf Werbeplakaten? Sexismus, der die Jugend schädlich beeinflußt. Nackte Sexualtatsachen im Grundschulunterricht? Genderistisch vorbildlich.
Meinungsgouvernante Tante Maas bei der Arbeit am modernen Geschlechterbild.
„Björn-Torben: Schreibe an die Tafel, was wir letzte Stunde zum Sexualakt zwischen Transmensch und Cross-Gender durchgenommen haben!“
Zensurvermerk auf Werbeplakat: „Jugend-desorientierender Schund“. 
Nudity on advertising posters? Sexism, which affects the youth detrimentally. Naked sexual facts in primary school lessons? Genderistically exemplary.

Opinion governess Aunt Maas at work on modern gender image.
„Björn-Torben: Write to the board what we have learnt last lesson on the sexual act between Transhuman and Cross-Gender!“

Censorship note on advertising poster: „Youth-disorienting trash“.

 

Dem Volk netzgesetzlich aufs Maul hauen: Meinungsgouvernante Tante Maas sorgt für porentiefe Reinheit in der Sprechleiste.

Du kritisierst meine Maßnahmen? Das ist aber Haßrede! Da werde ich mal gleich dein Maul mit Seife reinigen!“

NetzDG, Netzwerkdurchsetzungsgesetz, Meinungs-Seife.


 
You criticize my actions? But this is hate speech! I’ll clean your mouth with soap at once! „

NetzDG, Network Enforcement Act, Opinion soap.

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Das Volk als geprügelter Hund der Politik …

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Das Volk als geprügelter Hund der Politik … wenn es das dargebotene faulige Futter verschmäht, setzt es Hiebe mit der Zwangsgerte.
Peinliches Fiasko der politischen Weltverbesserer: Online-Funktion des Personalausweises. Will niemand haben. Die Bürger haben Sorge vor Identitätsdiebstahl durch digitale Manipulation; den Datensicherheitsversprechungen der politischen Versager vertraut niemand.
Vollkommener Flop der politischen Paradiesstifter: Elektromoblität. Interessiert keine Sau. Niemand will sich wintertags vor die Entscheidung gestellt sehen: Batterierestladung entweder für Bordbeheizung oder fürs Heimkommen verwenden.
Totaler Reinfall der politischen Menschheitsbeglücker:Elektronische Gesundheitskarte. Schützt nicht vor Mißbrauch. Krankenhäuser wollen vor Abschluß eines Behandlungsvertrags immer auch ein amtliches Identitätsdokument sehen; sie vertrauen der elektronischen Gesundheitskarte nicht.   
Angesichts dieser exemplarischen Fehlleistungen, angesichts dieser milliardenschweren Verschleuderung von Steuern, Arbeits- und Lebensstunden der Bürger, angesichts dieses Nachweises, am Bedarf des Volkes völlig vorbeiproduziert zu haben, gehen die Urheber des Unheils und der Ressourcenverschwendung natürlich keineswegs demütig in sich und fragen sich, ob sie mit ihren Fähigkeiten wirklich auf den richtigen Platz gestellt sind. Das entspräche nicht ihrem Persönlichkeitsprofil. Stattdessen immer Flucht nach vorn: „WIR haben alles richtig gemacht! Wir müssen euch unsere Politik nur besser erklären: los, bücken!“
In der Praxis wird dann die Gesetzespeitsche geschwungen:Bei Aushändigung neuer Personalausweise wird die Online-Funktion automatisch voreingestellt, dem Ausweisinhaber also aufgezwungen. Wer sie partout nicht will, muß sie anschließend erst umständlich wieder sperren lassen. Es muß dem Bürger doch beizubiegen sein, was er sich zu wünschen hat! Bei der Verbreitung von Elektrofahrzeugen wird schon heute mit Verbotsvisionen hantiert. Der Bürger wird zum Kauf von E-Mobilen gezwungen werden, indem man den Bau von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotoren gesetzlich verbietet. Zum Schutz des Klimas, oder wie das ideologieleitende Hirngespinst dann auch immer lauten wird. Die elektronische Gesundheitskarte (EGK) ist dem Bürger ja bereits erfolgreich aufgezwungen worden, indem man ihm schlankerhand mit dem Versagen der Kassenleistungen gedroht hat. Wer keine EGK besitzt, so hieß es, der könne seine Arztrechnung – zusätzlich zu den bereits gezahlten Beiträgen zur Zwangs-Krankenversicherung –  erst einmal aus eigener Tasche zahlen.
Eine politische Klasse, 
die die Menschen von ihren Konzepten nicht überzeugt, 
die ihre Maßnahmen nur mithilfe von Zwang, also immer neuen Gesetzen, durchsetzen kann, 
die sich jahraus, jahrein nur mit der Bewältigung von Problemen beschäftigt, die sie zuvor durch ihre chronische Stümperei und theoretische Besserwisserei selbst verursacht hat und 
die Milliardenbeträge, welche vermittels Gefängnisandrohung zuvor den Steuerzahlern abgepreßt wurden, für ihre ideologischen Wolkenkuckucksheime und zur Freude ihrer rahmabschöpfenden Amigos
  
verjuxt, 
verpulvert, 
verballert,  
verknallt, 
verjubelt und 
verdaddelt, 
und gleichzeitig die wirklich schweren Probleme dieses Landes — kollabierendes allgemeines Wohlfahrtsniveau, kollabierendes Bildungsniveau, kollabierende öffentliche Infrastruktur, kollabierende innere Sicherheit, kollabierendes Rechtssystem als Folge kollabierender Rechtstreue der Staatsorgane — gleichgültig hinnimmt
sollte sich schämen, die sattsam geschändete Formel „dem deutschen Volke treu zu dienen“ auch nur zu denken! Ein solch degenerierter, heruntergekommener Strolchen-Staat
VERDIENT – ES – NICHT – DASS – MAN – STEUERN – AN – IHN – ZAHLT!
Karikatur aus dem Jahre 2016.
   
The people as a beaten dog of politics … if it scorns the putrid food, it will be beaten with the crop of coercion.
The expensive flops of German politics: 
Online-function of new designed electronic ID-card.
Electric mobility. 
Electronic health insurance card.
 Caption: WE did everything right! We just have to better explain our policy to you: go on, bend over!“
Such a degenerate, downtrodden state does not deserve paying taxes to him.
Caricature as of 2016. 

Grunzen aus dem Ferkelstall: Merkel ermahnt Trump in Sachen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.

BRD. Kanzlerinnen-Rechtsbruch-Suhle. „Wie sieht’s denn überhaupt mit Ihrer Stubenreinheit aus, Trump?“

Karikatur aus dem Jahre 2016.

Grunt from the piglet stall: Merkel exhorts Trump in matters of democracy and the rule of law.
Germany (FRG). Chancellor-lawbreaker-wallow. „What about your housetrainedness, Trump?“

Karikatur aus dem Jahre 2016.

Die Zertrümmerung des Rechtsstaats. Abbruchunternehmen Antifa.

Der § 21 des deutschen Versammlungsgesetzes besagt:

„Wer in der Absicht, nichtverbotene Versammlungen oder Aufzüge zu verhindern oder zu sprengen oder sonst ihre Durchführung zu vereiteln, Gewalttätigkeiten vornimmt oder androht oder grobe Störungen verursacht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.“

Auch wer zu Blockaden aufruft, macht sich gegebenenfalls strafbar, entsprechend dem § 111 des deutschen Strafgesetzbuches:

„(1) Wer öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) zu einer rechtswidrigen Tat auffordert, wird wie ein Anstifter (§ 26) bestraft.
(2) Bleibt die Aufforderung ohne Erfolg, so ist die Strafe Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe. Die Strafe darf nicht schwerer sein als die, die für den Fall angedroht ist, daß die Aufforderung Erfolg hat (Absatz 1); § 49 Abs. 1 Nr. 2 ist anzuwenden“

Alle die vorgenannten, de jure strafbewehrten Tatbestände bleiben in der aktuellen Rechts- und Justizpraxis der BRD de facto fast immer straffrei, wenn sie von der extremen Linken begangen werden. Eine Schläger-, Brüll-, Blockade-, „Gegendemonstrations-„, Knochenbrecher-, Steinwurf-, Brandschatzungs- und Prügeltruppe namens Antifa, die vermutlich mit Millionenbeträgen aus Steuergeldern finanziert wird und der man mit Fug und Recht die Funktion eines bewaffneten Arms der politischen Linken zuschreiben muß.

Es handelt sich um einen Personenkreis, der auf einschlägigen Internetplattformen in übelster Weise Haß- und Hetzschriften gegen politische Gegner, also einfach Nichtlinke, verbreiten darf, ohne hierfür gerichtliche Sanktionen befürchten zu müssen – und selbstverständlich ohne damit rechnen zu müssen, daß die linken Linken an der politischen Staatsspitze, gewisse Justiz- oder Familienminister etwa, zu diesem üblen Treiben die sonst bei ihnen so locker sitzenden Termini „Hassrede“ oder „Hate speech“ bemühen. Diese Begriffe sind allein für die Skeptiker, die Zweifler an linken Weltverbesserungsplänen vorbehalten. Nichtlinke Skeptiker, welche von den linken Linken bekanntlich reflexhaft „Populisten“, „Dunkeldeutsche“, „Rassisten“, „Ausländerfeinde“, „Verschwörungstheoretiker“ oder – klar – „Nazis“ geschimpft werden, einfach deshalb, weil linke Linke als religiöse Fanatiker, die sie sind, Widerspruch und Kritik psychisch nicht ertragen können.

Die „Antifa“, die in Wahrheit die „Fa“ ist, steht für den sogenannten „Kampf gegen Rechts“, der in Wahrheit ein Kampf gegen das Recht, ein Kampf gegen den Rechtsstaat ist, ein Kampf also, der den Staat von seiner Bindung an Recht und Gesetz lösen soll. Dieser Kampf weist bereits erschreckende Erfolge auf – siehe oben. Ein an Recht und Gesetz gebundener Staat würde Straftaten in jedem Fall verfolgen, unabhängig davon, ob die Täter Linke, Nichtlinke oder die ganz besonderen Schätzchen der Linken, kriminelle Migranten (in jedem Fall straftatverübende Grenzverletzer vulgo „Flüchtlinge“) sind. So handelt der BRD-Staat aber eben nicht. Er macht politisch gewollte Ausnahmen von der Strafverfolgung. Das ist sehr, sehr schlecht für die Rechtssicherheit, die Rechtstreue und das Vertrauen der Bürger in den Staat, den sie bekanntlich mit ihren Steuern gefängnisbedroht finanzieren müssen!

Der Graben, der zwischen den Regierten und den Regierenden entstanden ist, wird täglich tiefer. Der rechtsuntreue Staat wird zum Gegner des rechtstreuen Bürgers. Unter diesen Verhältnissen ist kein Staat zu machen. Es entwickelt sich eine Auseinandersetzung zwischen den Unanständigen an den Hebeln der Macht einerseits, wobei jene sich um das Recht nicht mehr kümmern oder es nach politischem Belieben umgestalten, und jenen andererseits, die diese Machtwillkür machtlos ertragen müssen. Wahlen? Erfahrungsgemäß total wirkungslos – angesichts eines Vielparteienkartells im Bundestag, das sich hinreißen läßt, kartellopponierende politische Bewegungen mit allen Mitteln zu verteufeln und ihre Anhänger als minderwertige Menschen hinzustellen.

Die Antifa – das Abbruchunternehmen im Dienste des Linksstaates, des von Links gekaperten Staates, zur Zertrümmerung des Rechtsstaates — zur Errichtung einer linken Terrorherrschaft?

Foto aus dem Jahre 2016.

The destruction of the rule of law. Demolition company antifascist.

The German antifascist movement – the demolition company in the service of the state dominated by the political left, i.e. the state conquered by the leftists, designed for the destruction of the constitutional state – in order to establish a left-wing terrorist rule?

Photo as of 2016.

Erneuerbare-Energien-und-Wärme-Gesetz: tätiges Mästen der Isolier- und Ökoindustrie

Unter dem Jubel der Öko-Industrie-Amigos („ich weiß noch was“ – in unverhohlener Gier auf gutes Steuergeld, natürlich) legt der Minister für Umwelt- und Klimamärchen, Sigmar Gabriel (SPD), dem deutschen Michel den Klimaschutzvollzugvollschutzanzug an. Dazu gehören: Sammelbeutel für alle Körpersekrete, insbesondere Wasser; Wärmesammelanzug nach Isolierstandard EU-24/19-BC; Darmwindkraftanlage mit CH4-Katalysator, Photovoltaikanlage auf dem Oberarm, Wärmespeicheranlage, die huckepack getragen wird. Am wichtigsten: CO2-Katalysator (mit integriertem und verplombtem CO2-Emissionsmesser, der seine Daten sekundengenau per Internet an die Finanzverwaltung überträgt) vor die Atemwege, damit die diesbezüglichen weltweiten Emissionsanteile Deutschlands um weitere Millardstel-Promille gesenkt werden können, von denen jedes einzelne Milliarden Euro kostet – und zwar den Steuerzahler und Verbraucher. Ob das Klima sich dadurch ändert, weiß der Hahn auf dem Mist und sonst niemand.

Dieser Anzug ist natürlich nicht billig. Hierzu ein Auszug aus bisher unveröffentlichten Strategiepapieren der einschlägigen Planungsministerien:

„Erste neutrale Schätzungen der beteiligten Hersteller gehen von EUR 32.000 pro Stück aus. Die Exemplare für Kinder sind wegen des erforderlichen Miniaturisierungsaufwandes um etwa 33 Prozent teurer. Die laufenden Unterhaltskosten (Kat-Wechsel, Flüssigkeitsentleerung, PVA-Anlagenwartung usw.) werden mit etwa EUR 2.300 pro Jahr und Anzug veranschlagt. Hinzu kommt eine Emissionspauschale für jeden Kubikmeter CO2, der als ausgeatmet der Finanzverwaltung übermittelt wurde, von EUR 25. Die Finanzierung dieser Kosten wird von der Regierung vermittels Einführung einer Zwangskreditaufnahme geregelt. Wer* Immobilien besitzt, wird für die Anschaffung und den Unterhalt der in seiner Familie benötigten Anzüge mit einer Zwangshypothek belegt. Wer* keine besitzt, muss einen Steueraufschlag zahlen, mit dem der Kredit im Laufe seines Lebens, wo nötig bis zum Lebensende, getilgt wird. Wer* mangels Einkommen keine Steuern zahlt, wird zur Zwangsarbeit verpflichtet und muss in der Herstellerindustrie für die Vollschutzanzüge Dienst leisten. Er* erhält dafür in neu einzurichtenden Lagern sozial gerecht freie Kost und Logis – mehr nicht. Wer* das alles nicht will und in klimafeindlicher Starrköpfigkeit seine Mitwirkung an der klimabezüglichen Planetenrettung gänzlich versagt, wird sich für das freiwillige klimafreundliche Verhungern (FKV) entscheiden. Die Gesetzesvorlagen hierzu sind auf der Fraktionsebene in Vorbereitung. Mit nennenswertem parlamentarischem Widerstand gegen diese Vorlagen wird in den Regierungsfraktionen angesichts der bevorstehenden Wahlen und der damit in Verbindung stehenden parteiinternen Entscheidungen bei der Besetzung von Wahlkreisen und Landeslisten nicht gerechnet.

Für das FKV werden auf den Wiesen entlang des Rheins an mehreren Dutzend Standorten große Flächen enteignet (entsprechend der Sondergesetze Notstandsgefahr Klimakatastrophe) und anschließend eingezäunt, auf denen das CO2-emissionsbegrenzende und insoweit durchaus willkommene Versterben der Ökoverweigerer* unter Sichtschutz stattfinden kann. Da diese sich ohnedies freiwillig für den Klimaschutz zu sterben entschlossen haben, wird auf die Errichtung von Unterkünften auf den Rheinwiesen-Lagerflächen ganz verzichtet. Einfache Gruben für die Notdurft und eine Schlussphase des klimaunwerten Lebens unter freiem Himmel müssen genügen. Etwa auftretende Bemühungen aus Teilen der Bevölkerung, den freiwillig verhungernden Lagerinsassen aus emotionaler, klimaschädlicher Verirrung (etwa Mitleid) Lebensmittel durch den Zaun hindurch zuzustecken, sind mit härtester Waffengewalt der Wachmann*schaften zu unterbinden. Zum Zwecke der Erhaltung eines gewissen Fertigkeitsniveaus der Wachmann*schaften in der Waffenhandhabung wird es den Wachmann*schaften erlaubt sein, nach Belieben durch den Zaun auf die freiwillig verhungernden Lagerinsassen zu schießen und ihnen dadurch vereinzelt einerseits weitere Leiden zu ersparen, andererseits die CO2-Gesamtemissionsquote des jeweiligen Lagers weiter zu optimieren. Die Lagerkommandanten* sind gehalten, die klimarelevanten Abschussziffern wöchentlich an das Ministerium zu melden. Die Art der hierbei verwendeten Schusswaffenmunition und deren spezifische Schmauchgasemissionsbeiwerte sind wegen der Klimaschutzrelevanz ebenfalls zu melden.

Die Bestattung der verhungerten oder erschossenen Klimahasser* schließlich erfolgt an Ort und Stelle unter Einsatz von Bulldozern, deren Motoren ausschließlich mit klimafreundlichem Biosprit betrieben werden. Sollte es entgegen aller wissenschaftlichen Klimaprognosen des Weltklimarates (IPCC) doch noch zu kalten Wintern mit Schnee und Bodenfrösten kommen, wird das klimagünstige Ableben der Erderwärmungsleugner* durch körperliche Auskühlung in dieser Jahreszeit auf natürliche Weise beschleunigt erfolgen, vorausgesetzt, es wird den Insassen* bei Meidung sofortiger Erschießung verboten, Iglus zu ihrem eigenen Wetterschutz auf dem Lagergelände zu errichten.“

Bis hierhin.

Ich aber frage euch: wollt ihr den totalen Ökoterror, so total, daß sich eine kleine Gruppe von neunmalklugen Schläulingen ein sattes, fettes Leben in Saus und Braus auf Basis von euren Steuern, Beiträgen, Strompreisen und Gebühren leisten kann, während die übrigen Teile der Gesellschaft die oben gezeigte Vollschutzkleidung tragen, die sie schon von weitem sichtbar als klimaideologisch voll ausbeutbare Vollidioten ausweist?

Karikatur aus dem Jahre 2008.