Kategorie: Kayenburg

Kiel: Verringerung der Sitzanzahl im Landtag.

Die Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/ Die Grünen und FDP im Kieler Landtag, Karl-Martin Hentschel (Mitte) und Wolfgang Kubicki, beim Fahneneid auf die Landtagsverkleinerung. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Martin Kayenburg bekommt im letzten Moment noch Abstimmungsbedarf, wie man an seinen sausenden Frackschößen sehen kann. Karikatur von 2002.

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CDU: Intrigenspiele auf dem Fraktionsflur.

Der CDU-Landesvorsitzende von Schleswig-Holstein, Johann Wadephul, wandelt durch die Flure der Fraktion seiner Partei im Kieler Landtag. Er wird dabei durch Türspione aus den Büros der Abgeordneten Kerssenbrock und Kayenburg beäugt, mit denen er gerade diverse Konflikte austrägt. Mit mahnend erhobenem Zeigefinger erklärt er: „Eure Spielchen sind nicht mein Fall, klar?!“. Im selben Moment öffnet sich vor seinen Füßen die nächste Falltür. (2001).

A 20. Eine Bundesautobahn (BAB) planen.

Kiel, Landtag und Landesregierung in Schleswig-Holstein. Verärgert stehen der CDU-Fraktionsvorsitzende Martin Kayenburg, rechts, und der Wirtschafts- und Verkehrsminister Bernd Rohwer (SPD) vor einem Buch mit der A 20-Planung. Die Lektüre ist durch ein Umwelt-Ei behindert. Umweltschutzpolitiker haben Artenschutzaspekte ins Spiel gebracht, die die weitere Planausführung bremsen. Vorm Fenster läßt der Bundestagsabgeordnete Rainder Steenblock, Bündnis 90/ Die Grünen, sein Kuckuckslied vernehmen. Er selbst war von 1996 bis 2000 Umweltminister in Kiel und hat sich schon damals mit dem Vor-vorgänger Rohwers im Amt, einem gewissen Peer Steinbrück (SPD), heftige politische Gefechte um die Durchführung des A 20-Projekts geliefert. In diesem Zusammenhang wurde der Lebensraum einer Vogelart namens Wachtelkönig intensiv diskutiert. (2003).

Die Weltverbesserungsklempner und ihr Steuerschlüssel.

Das Besteuerungshandwerk hat einen goldenen Boden. Aber die Wirkungen sind meistens nicht die gewünschten oder die versprochenen. Mit einer Alcopops-Sondersteuer versuchen die Kieler Justizministerin Lütkes (Grüne) und der CDU-Fraktionsvorsitzende im Kieler Landtag, Kayenburg (CDU), der unerwünschten Beliebtheit des gleichnamigen alkoholischen Getränketyps unter Jugendlichen beizukommen. Auch nach reichlicher Feinjustierung der vielen eingerichteten gesetzgeberischen Stellschrauben „scheint noch immer keine Schulmilch rauszukommen“ am Ende des komplizierten Rohrleitungssystems. (2004).

Parlamentarismus: Phrase und Ritual.

Nachtsitzung im Landeshaus an der Kieler Förde. Der Landtag debattiert den Etat. Die Opposition beharrt auf Vorführung ihrer neuen Laser-Show und zelebriert die Liturgie, die jeder Opposition in jedem Parlament in jedem Land der Erde zukommt: „Der Haushalt ist schon jetzt Makulatur!“ Vollzogen wird er von der Regierung, die ihn vorgelegt hat, natürlich trotzdem, und deshalb ist die Aufführung eine reine Formalität – Gelichter zur Beeindruckung des außerparlamentarischen Publikums, das freilich nur tief gähnt – vor Müdigkeit, vor Langeweile, vor Verdrossenheit oder alles zusammen. Im Laserporträt der Fraktionschef der CDU und Oppositionsführer, Martin Kayenburg. (2003).

Entbeamtung: Simonis lenkt ein.

Nachdem sich Schleswig-Holsteins Ministerpräsidentin Heide Simonis (SPD) für eine Entbeamtung des staatsfinanzierten Personalapparats stark gemacht hatte, nahm sie nach massivem politischen Gegenwind von diesem Vorhaben wieder Abstand. Der Kostenhügel „Entbeamtung“ wurde gemieden, stattdessen das Kosten- und Schuldengebirge „Beamtenpensionen“ wieder angesteuert. Oppositionsführer im Kieler Landtag, Martin Kayenburg (CDU) mit lobenden Worten an die Lenkerin: „Na endlich! Wozu einfach, wenn’s auch schwierig geht, was Heide??“ (2000).