Kategorie: Möller

Sylt: Geld für den Umbau der Westerländer Kurpromenade.

Im Büro des Kieler Finanzministers Claus Möller (SPD) sitzen zwei Vertreter der Stadt Westerland auf Sylt (Stadtrecht besaß dieser Ort bis zum Jahr 2008). Vorgelegt haben sie einen Antrag auf Landeszuschuß für den Umbau der Kurpromenade. Möller, der gerade ganz andere Haushaltssorgen hat, flötet unter Hochdruck: „Fehlt nur noch, daß ihr den Meeresgrund mit Marmorplatten pflastert …“ Diese Idee stößt auf großes Interesse: „Hervorragende Idee! Hätten Sie dafür auch noch Geld übrig?“

Karikatur von 2001.

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Franz Thönnes auf dem Landesparteitag der schleswig-holsteinischen SPD 2003.

„Das Wort hat der Genosse Landesvorsitzende!“ Auf dem Schleudersitz Franz Thönnes, SPD-Landesvorsitzender seit 1999, der auf dem Landesparteitag der SPD vom April 2003 in Bad Segeberg nur 47,5% der Stimmen im ersten Wahlgang erreichte und daher auf eine Kandidatur im zweiten Wahlgang verzichtete. Zu seinem Nachfolger im Landesvorsitz wurde Claus Möller gewählt. Als Grund für das schlechte Ergebnis für Thönnes wird die schwere Niederlage der SPD bei den Kommunalwahlen vom 2. März 2003 genannt – mit dem schlechtesten Ergebnis seit 1950. (Siehe hierzu die Schilderung in: Kuhlwein, Eckart, Links, dickschädelig und frei: 30 Jahre im SPD-Vorstand in Schleswig-Holstein, o.O., 2010, S. 195ff.) Karikatur von 2003.

2003: Ein XXL-Ministerium für Bernd Rohwer.

Anfang 2003 bildet Ministerpräsidentin Heide Simonis (SPD) ihr Kieler Landeskabinett um. Ihre Parteigenossen Claus Möller, bis dahin Minister für Arbeit und Soziales, Jugend, Gesundheit und Energie, und Ingrid Franzen, bis dahin  Ministerin für ländliche Räume, Landwirtschaft und Tourismus, sind im Begriff, das Kabinett zu verlassen. Ihre Aufgaben soll Bernd Rohwer, ebenfalls SPD und bis dahin Minister für Wirtschaft, Technologie und Verkehr übernehmen. Sein neues Ressort wird den Bandwurmnamen „Ministerium für Wirtschaft, Technologie, Verkehr, Arbeit, Tourismus, Agrar und Energie“ führen. „Deine neue Visitenkarte, Bernd!“ (Karikatur von 2003).

Kostendruck und Haushaltswende: Wenn die Wände näherrücken.

Sparkurs der Kieler Landesregierung. Finanzminister Claus Möller (SPD) setzt die Schraubzwinge bei der Standardgröße der Behördenbüros an, um den Mietaufwand für den Landeshaushalt zu senken. Der solcherart eingeengte Behördenmitarbeiter wird ermahnt: „… und beten Sie, daß es keine weiteren Steuerausfälle gibt!“ (2002).

Sparetat: "Wir haben selbst auch geschluckt und geschluchzt!"

Kiel, Juli 2001. Der Spar-Champion (w), Ministerpräsidentin Heide Simonis (SPD), zieht die Boxhandschuhe an, um in den politischen Ring zu steigen. Wird sie den Spar-Etat 2001 durchboxen? Im Korridor über ihr hängen Bilder der schmalbrüstigen Haushalts-Sparringspartner von einst: die Spar-Etats der Jahre 1998 bis 2000.  Hier war Simonis stets siegreich. Es waren allerdings Siege gewesen, die in der parlamentarischen Kampfkritik regelmäßig mit Kauf durch „Tafelsilber“ in Verbindung gebracht werden. Der Gegner des Jahres 2001 ist indessen ein Schwergewicht, steht in der Ecke des Boxringes und tönt selbstbewußt wie Cassius Clay aka Muhammad Ali ins Publikum: „Sie wird schlucken! Und sie wird schluchzen!“. Finanzminister und Etatmanager Claus Möller (SPD) kann der Boxerin nur wenig Mut für den bevorstehenden Kampf machen. Er zeigt ihr seine blanken Hosentaschen. Kein Tafelsilber mehr drin: „Tut mir leid, Heide — du wirst dieses Mal richtig boxen müssen!“

Sicherheit: Jedes legt noch schnell sein Ei …

Oktober 2001: Die Landesregierung Schleswig-Holstein legt ein neues Sicherheitspaket … vor. Auf dem Ast drei Hühner, die ihre Vorschläge produzieren: Heide Simonis, Ministerpräsidentin, SPD, betont, Wähler von der Schill-Partei fernhalten zu wollen. Annemarie Lütkes, Justizministerin, Bündnis 90/ Die Grünen, denkt an neue Gesetze. Klaus Buß, Innenminister, SPD, strebt das Aufpäppeln der Polizei an. Der Vierte im Bunde, Finanzminister Claus Möller, SPD, tut sich schwer mit dem Eierlegen. Ein Hahn ist nun mal kein Goldesel.

Kommunalwahl 2003 und ihre Schockwellen.

Franz Thönnes und Heide Simonis, beide SPD in Schleswig-Holstein, verfolgen am Bildschirm die Ergebnisse der Kommunalwahl im März 2003. Als der Balken der CDU schwindelerregende Höhen erreicht und den der SPD weit hinter sich läßt, richtet der Landes-Parteivorsitzende das Wort an die Ministerpräsidentin: „Sag mal: Zitterst du oder ist es ein Beben, das deinen Stuhl wackeln lässt?“ Dieser sollte indessen noch bis zum 17. März 2005 standhalten. Thönnes selbst verlor einen Monat nach dieser Kommunalwahl auf einem Landesparteitag den Vorsitz an seinen Parteifreund Claus Möller, vor allem wegen des für die SPD schlechten Wahlergebnisses.