Kategorie: Schill

Sicherheit: Jedes legt noch schnell sein Ei …

Oktober 2001: Die Landesregierung Schleswig-Holstein legt ein neues Sicherheitspaket … vor. Auf dem Ast drei Hühner, die ihre Vorschläge produzieren: Heide Simonis, Ministerpräsidentin, SPD, betont, Wähler von der Schill-Partei fernhalten zu wollen. Annemarie Lütkes, Justizministerin, Bündnis 90/ Die Grünen, denkt an neue Gesetze. Klaus Buß, Innenminister, SPD, strebt das Aufpäppeln der Polizei an. Der Vierte im Bunde, Finanzminister Claus Möller, SPD, tut sich schwer mit dem Eierlegen. Ein Hahn ist nun mal kein Goldesel.

Hamburg: Geschichte eines Triumvirats.

Gemeinsam für Hamburg. Nach den Bürgerschaftswahlen im September 2001 erreichen drei Koalitionäre die Regierungsübernahme: (von links nach rechts) Ronald Barnabas Schill, ehemals Richter, Partei Rechtsstaatlicher Offensive (PRO), wird Innensenator, Ole von Beust, Rechtsanwalt, CDU, wird Erster Bürgermeister, Rudolf Lange, Konteradmiral a.D. , FDP, wird Bildungs- und Sportsenator, später auch Chef der Kulturbehörde. Schill wurde im August 2003 aus dem Amt entlassen, Lange trat im November desselben Jahres zurück. Im Dezember 2003 löste von Beust die Regierungskoalition auf, da er nach Austritten von PRO-Abgeordneten die Mehrheit in der Bürgerschaft verloren hatte. 2004 fanden Neuwahlen statt, in denen die CDU die absolute Mehrheit errang. PRO und FDP verfehlten die 5%-Marke und zogen nicht wieder in die Bürgerschaft ein. (Karikatur aus November 2003).

Polizistenabwerbung.

Ronald Barnabas Schill, ein ehemaliger Amtsrichter, gelangte als Vorsitzender der Partei Rechtsstaatlicher Offensive (PRO) ins Amt des Hamburger Innensenators. Sein politisches Schwerpunktthema war die Verbesserung der inneren Sicherheit, die Bekämpfung der Kriminalität und die Verbesserung der polizeilichen Arbeit. Im Jahr 2001 war im Gespräch, daß der Hamburger Senat versuchen würde, Polizisten aus Schleswig-Holstein für den Dienst in der Hamburger Polizei zu interessieren. Im Bild: Vor dem Landeshaus in Kiel parkt ein Hamburger Senats-PKW auffällig falsch, und der Fahrer versucht aufdringlich, die Aufmerksamkeit zweier Verkehrspolizisten auf seine Missetat zu lenken. Doch die bleiben ungerührt: „Sieh nicht hin! Das ist nur wieder dieser Schill, der uns in ein Abwerbegespräch verwickeln will!“

Johanns Law-and-Order-Stübchen.

Der Fraktionschef der FDP im Kieler Landtag, Wolfgang Kubicki, flaniert durchs Polit-Mode-Viertel des Jahres 2002. Neben dem etablierten Hamburger Großhandel „Ordnungsbedarf Schill“, in dem eiserne Besen und blaue Polizeiuniformen feilgeboten werden, versucht der CDU-Landesvorsitzende Johann Wadephul, sich mit einer Boutique im gleichen Marktsegment zu behaupten. Hier stellt er das neue Modell „Trinkersatzung“ ins Schaufenster.

Ronald B. Schill vor Gericht.

Der spätere Hamburger Innensenator und Amtsrichter Ronald B. Schill im Oktober 2000 als Angeklagter vor dem Hamburger Landgericht. Er wird in einem Rechtsbeugungsprozess zu 120 Tagessätzen Geldstrafe verurteilt. Im laufenden Wahlkampf vertritt er mit seiner „Partei Rechtsstaatlicher Offensive“ unter anderem entschiedene Positionen zur Verbrechensbekämpfung. Schill hier: „Da! Da ist er wieder: der Mehltau der Verbrecherfreundlichkeit! Ich hätte mich zu 10 Jahren verurteilt!“ (Das Urteil zu 120 Tagessätzen wird später vom Bundesgerichtshof aufgehoben und an das Landgericht Hamburg zurückverwiesen, welches den zu der Zeit bereits amtierenden Innensenator Schill im Jahr 2001 rechtskräftig freispricht.)